Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für inkono: Webseiten, Hosting und den Editor. Nur für Unternehmer. Teil B regelt die Nutzung des Editors.
Entwurf, anwaltlich zu prüfen
Dieser Text ist ein Entwurf und noch nicht rechtlich geprüft. Markierte Stellen [so] sind offen. Verbindlich wird der Text erst nach der Prüfung.
Stand: November 2026. Prüfsumme des Textes (SHA-256): 62e72b86f001c476
Teil A: Webseite und Hosting
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
- Vertragspartner ist Uwe Arnold, handelnd unter „itnomad“, Weimarische Str. 34, 01127 Dresden (im Folgenden „itnomad“). inkono ist ein Angebot von itnomad, Uwe Arnold.
- Diese Bedingungen gelten für alle Verträge über die Erstellung, das Hosting und die Pflege von Webseiten sowie die Nutzung des Editors. Sie gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB. Verbraucher sind ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt bei Vertragsschluss, dass er als Unternehmer handelt.
- Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn itnomad ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
- Verträge und Erklärungen bedürfen der Textform, soweit nichts anderes bestimmt ist. E-Mail genügt.
§ 2 Leistungen
- itnomad erstellt für den Kunden eine Webseite, betreibt sie auf Servern in der EU und stellt dem Kunden einen Editor bereit, mit dem er Inhalte selbst ändert. Zum Betrieb gehören Hosting, tägliche Sicherungen und Updates der Technik.
- itnomad bietet die Webseite mit Editor und Hosting für 79,00 Euro im Monat an, Mindestlaufzeit ein Monat (§ 4). Für die Einrichtung berechnet itnomad einmalig 385,00 Euro, fällig mit der ersten monatlichen Gebühr. Die ersten 10 Kunden erhalten das „Gründungsangebot“: dieselben Leistungen ohne Einrichtungsgebühr. Maßgeblich ist die Reihenfolge der Übernahmen (§ 3 Absatz 3). Das Angebot umfasst die Webseite auf Deutsch und auf Wunsch des Kunden zusätzlich auf Englisch, den Editor für Speisekarte, Produkte oder Leistungen, Zeiten, Hinweise und Fotos, Hosting, Sicherungen und Updates sowie die eigene Domain des Kunden. Die englischen Fassungen seiner Texte trägt der Kunde selbst im Editor ein. [Preise und Gründungsangebot neu gefasst: anwaltlich prüfen]
- Aufbau und Gestaltung der Seite bleiben bei itnomad. Änderungen daran sind ein eigener Auftrag und werden gesondert angeboten.
- itnomad darf Subunternehmer einsetzen, insbesondere für das Rechenzentrum und den E-Mail-Versand. Die aktuelle Liste steht auf der Seite Hosting und Datenschutz (neuer Tab).
- Eine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen oder Kartendiensten schuldet itnomad nicht.
§ 3 Vertragsschluss und Beginn
- itnomad kann die Webseite nach den Angaben des Kunden als Vorschau vorbereiten, zum Beispiel mit Speisekarte oder Leistungsliste, Öffnungszeiten und Fotos. Die Vorschau ist nicht öffentlich. Der Kunde sieht sie über einen Vorschau-Link. Bis zur Übernahme ist sie für ihn kostenlos und unverbindlich.
- Über den Vorschau-Link übernimmt der Kunde die Webseite. Dazu wählt er das Paket, akzeptiert diese Bedingungen und den Auftragsverarbeitungsvertrag (§ 11) mit einem Häkchen und gibt seine E-Mail-Adresse an. itnomad schickt ihm an diese Adresse einen Link, mit dem er sie bestätigt. Mit der Bestätigung erhält er als Inhaber den Zugang zum Editor.
- Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde seine E-Mail-Adresse mit diesem Link bestätigt. Das ist die Übernahme; mit ihr beginnt nach § 4 Absatz 2 die Abrechnung. Danach ergänzt der Kunde im Editor sein Firmenprofil und hinterlegt ein Zahlungsmittel. [Reihenfolge der Übernahme neu gefasst: anwaltlich prüfen]
- Die Webseite veröffentlicht der Kunde selbst im Editor mit „Veröffentlichen“. Das geht erst nach dem Vertragsschluss und mit einem hinterlegten Zahlungsmittel. Bis dahin ist die Webseite nicht öffentlich.
§ 4 Laufzeit und Kündigung
- Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, mindestens einen Monat. Der Kunde kann ihn jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungsmonats kündigen. itnomad kann mit derselben Frist kündigen.
- Die Abrechnung beginnt mit der Übernahme der Webseite. Der erste Abrechnungsmonat beginnt an diesem Tag, jeder weitere am selben Tag der folgenden Monate. Hat ein Monat diesen Tag nicht, beginnt der Abrechnungsmonat am letzten Tag dieses Monats. Jeder Abrechnungsmonat wird voll berechnet, ein angefangener Monat wird weder anteilig berechnet noch anteilig erstattet. Beispiel: Beginn am 18. November, Abrechnungsmonate vom 18. November bis 17. Dezember, vom 18. Dezember bis 17. Januar und so weiter. Geht die Kündigung am 30. November oder am 10. Dezember ein, endet der Vertrag am 17. Januar, geht sie am 20. Dezember ein, am 17. Februar.
- Die Kündigung bedarf der Textform, zum Beispiel per E-Mail an inkono@itnomad.de.
- Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für itnomad insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung wiederholt seine Zahlungspflicht verletzt oder Inhalte veröffentlicht, die gegen Gesetze verstoßen.
- Was bei Vertragsende mit den Daten geschieht, regelt § 10.
§ 5 Preise und Zahlung
- Es gelten die Preise nach § 2 Absatz 2. Sie bestehen aus einer monatlichen Gebühr und, wo vereinbart, einer einmaligen Einrichtungsgebühr.
- itnomad ist Kleinunternehmer nach § 19 UStG und weist keine Umsatzsteuer aus. Wird itnomad umsatzsteuerpflichtig, teilt itnomad das mit Vorlauf mit. Die Preise ändern sich dann entsprechend, und der Kunde kann nach Absatz 5 kündigen.
- Die monatliche Gebühr ist im Voraus fällig. Rechnungen sind innerhalb von [14] Tagen ohne Abzug zu zahlen. Rechnungen werden elektronisch versandt.
- Bei Zahlungsverzug darf itnomad die Leistungen erst sperren, nachdem es den Kunden in Textform gemahnt und eine Frist von mindestens [14] Tagen gesetzt hat. Die gesetzlichen Verzugsfolgen bleiben unberührt.
- Preiserhöhungen kündigt itnomad mindestens [6] Wochen vorher in Textform an. Eine Erhöhung wird nur zum Beginn eines Abrechnungsmonats wirksam. Der Kunde kann bis zum Wirksamwerden ohne Einhaltung der Frist nach § 4 Absatz 1 zum Ende des Abrechnungsmonats kündigen, der vor der Erhöhung endet. Den erhöhten Preis zahlt er dann nicht.
§ 6 Verfügbarkeit und Wartung
- itnomad betreibt die Seite so, dass sie durchgehend erreichbar ist. Eine bestimmte Verfügbarkeit sichert itnomad nicht zu. [Zielwert für die Verfügbarkeit im Jahresmittel, falls zugesagt]
- Wartungsarbeiten legt itnomad nach Möglichkeit in Zeiten mit wenig Besuchern. Größere Wartungen kündigt itnomad vorher an.
- Störungen außerhalb des Einflussbereichs von itnomad, etwa Ausfälle von Netzen, Rechenzentren oder Diensten Dritter, begründen keine Pflichtverletzung, soweit itnomad sie nicht zu vertreten hat.
- itnomad ist ein Ein-Personen-Betrieb. Bei Krankheit oder Urlaub kann sich die Bearbeitung von Aufträgen verzögern. Die laufende Seite und der Editor sind davon nicht betroffen.
§ 7 Support
- Support leistet itnomad per E-Mail an inkono@itnomad.de.
- Telefonischen Support schuldet itnomad nicht.
- Die Antwort ist keine Zusage, dass die Anfrage gelöst ist. Fehler in der Seite beseitigt itnomad innerhalb angemessener Zeit.
§ 8 Inhalte und Verantwortung des Kunden
- Der Kunde ist für alle Inhalte verantwortlich, die er liefert oder im Editor einträgt, zum Beispiel Texte, Preise, Allergenangaben, Öffnungszeiten und Fotos. itnomad prüft diese Inhalte nicht auf Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit. Veröffentlicht der Kunde die Webseite selbst, prüft er vorher alle Inhalte, auch die von itnomad vorbereiteten, und übernimmt mit der Veröffentlichung die Verantwortung für sie.
- Der Kunde sichert zu, dass er die Rechte an allen gelieferten Inhalten hat und dass sie nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. Dazu gehören Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte, Preisangaben- und Lebensmittelrecht.
- Der Kunde ist für die Angaben im Impressum und in der Datenschutzerklärung seiner Seite verantwortlich. itnomad stellt Entwürfe bereit. Eine Rechtsberatung ist das nicht.
- Der Kunde stellt itnomad von Ansprüchen Dritter frei, die auf seinen Inhalten beruhen, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
- Erhält itnomad Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten, darf es sie nach vorheriger Mitteilung an den Kunden sperren. Bei offensichtlichen Rechtsverstößen darf es sofort sperren und teilt das dem Kunden unverzüglich mit.
- Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und gibt sie nur an Personen weiter, die für ihn Inhalte pflegen. Er meldet einen Verdacht auf Missbrauch sofort.
§ 9 Nutzungsrechte und Eigentum
- Domain und Inhalte gehören dem Kunden. Die Domain wird auf den Namen des Kunden registriert. Das Unternehmensprofil in Kartendiensten bleibt das Konto des Kunden.
- Der Kunde räumt itnomad für die Vertragsdauer das einfache Recht ein, seine Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen, soweit das für den Betrieb der Seite nötig ist.
- Die Rechte an der Vorlage, am Aufbau, an der Gestaltung, am Editor und am Quellcode bleiben bei itnomad. Der Kunde erhält für die Vertragsdauer das einfache, nicht übertragbare Recht, die Seite und den Editor für seinen Betrieb zu nutzen.
- Bilder, die itnomad mit KI erzeugt hat, sind als solche gekennzeichnet. Der Kunde darf sie auf seiner Seite für die Vertragsdauer nutzen. [Rechte an KI-Bildern nach Vertragsende prüfen]
- itnomad darf die Seite als Referenz nennen, wenn der Kunde zustimmt.
§ 10 Datenexport und Vertragsende
- Der Kunde kann seine Inhalte jederzeit aus dem Editor exportieren, die Texte als JSON-Datei, die Fotos als Dateien.
- Nach Vertragsende bleibt der Export 30 Tage abrufbar. Danach löscht itnomad die Datensätze und Dateien des Kunden auf der Plattform. Sicherungen laufen nach ihrer Aufbewahrungsdauer aus.
- Mit Vertragsende schaltet itnomad die Seite ab. Der Kunde behält seine Domain und sein Unternehmensprofil. itnomad unterstützt den Wechsel zu einem anderen Anbieter im Rahmen des Exports. Darüber hinausgehende Hilfe ist ein gesonderter Auftrag.
- Gesetzliche Aufbewahrungspflichten, etwa für Rechnungen, bleiben unberührt.
§ 11 Datenschutz
- Soweit itnomad personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. Er ist Teil des Vertrags. Bei Widersprüchen zu Fragen des Datenschutzes geht er diesen Bedingungen vor.
- Der Kunde ist Verantwortlicher für die Daten seiner Besucher, Gäste und Kunden, etwa aus Formularen. Er erfüllt die Informationspflichten gegenüber diesen Personen.
- Die Daten bleiben in der EU. Näheres steht unter Hosting und Datenschutz (neuer Tab).
§ 12 Mängel
- Der Kunde meldet Mängel in Textform und beschreibt sie so, dass itnomad sie nachvollziehen kann.
- itnomad beseitigt Mängel innerhalb angemessener Frist. Gelingt das nicht, gelten die gesetzlichen Rechte, soweit diese Bedingungen nichts anderes bestimmen.
- Eine Vorschau nach § 3 Absatz 1 ist kostenlos und keine Werkleistung. Eine Abnahme gibt es nicht: Der Kunde prüft die Webseite in der Vorschau und vor dem Veröffentlichen und berichtigt Inhalte selbst im Editor (§ 8 Absatz 1). Für den Betrieb der Webseite und des Editors gilt Mietvertragsrecht. [Vertragstyp anwaltlich prüfen]
- Für Inhalte, die der Kunde selbst eingetragen hat, haftet itnomad nicht auf Mängelbeseitigung.
§ 13 Haftung
- itnomad haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit itnomad eine Garantie übernommen hat.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet itnomad der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentlich sind Pflichten, auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist zusätzlich auf [Höchstbetrag] Euro je Schadensfall begrenzt.
- Für Datenverlust haftet itnomad bei leichter Fahrlässigkeit nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßen, regelmäßigen Sicherungen für die Wiederherstellung angefallen wäre.
- Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Diese Regeln gelten auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von itnomad.
§ 14 Änderungen
- itnomad darf diese Bedingungen und die Leistungen ändern, wenn das für den Kunden zumutbar ist, zum Beispiel wegen neuer Gesetze oder technischer Entwicklungen. Eine Änderung der Hauptleistungen oder des Preises ist davon nicht erfasst.
- itnomad teilt Änderungen mindestens [6] Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb dieser Frist in Textform widerspricht. itnomad weist in der Mitteilung darauf hin. Bei einem Widerspruch kann jede Seite mit der Frist nach § 4 Absatz 1 kündigen.
§ 15 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Dresden.
- Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dienen dem Verständnis. Maßgeblich ist der deutsche Text.
- Ist eine Bestimmung unwirksam, bleiben die übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Teil B: Nutzungsbedingungen für den Editor
E 1 Zugang
- Der Editor steht dem Kunden und den Personen zur Verfügung, die er benennt. Der Zugang erfolgt über ein persönliches Passwort oder einen Anmeldelink per E-Mail.
- Der Kunde ist für alle Handlungen unter seinem Zugang verantwortlich. Er schützt den Zugang und das E-Mail-Postfach, an das der Anmeldelink geht.
- Wer den Editor nutzt, ist dazu befugt, im Namen des Kunden Inhalte zu ändern. Der Kunde entzieht Personen den Zugang, sobald sie nicht mehr dazu befugt sind.
E 2 Zulässige Nutzung
- Der Kunde nutzt den Editor nur für die Inhalte seines Betriebs auf der vereinbarten Seite.
- Nicht erlaubt sind rechtswidrige Inhalte, Schadsoftware, das Umgehen von Grenzen oder Schutzmaßnahmen, automatisierte Massenabfragen und der Versuch, auf Daten anderer Kunden zuzugreifen.
- Hochgeladene Dateien müssen frei von Schadsoftware sein. itnomad darf Größe und Anzahl der Dateien begrenzen.
E 3 Inhalte im Editor
- Der Kunde trägt Preise, Allergene und andere Angaben selbst ein und hält sie aktuell. Preise sind Endpreise. Die Angaben zu Allergenen liegen in seiner Verantwortung, ebenso das Stand-Datum.
- Der Kunde lädt nur Fotos und Texte hoch, für die er die Rechte hat. Bilder von Personen setzen deren Einwilligung voraus.
- Eine Änderung im Editor wird auf der Seite sichtbar, sobald sie gespeichert und veröffentlicht ist. Der Kunde prüft sie vor dem Speichern.
E 4 Export, Kündigung und Löschung
- Aus dem Editor kann der Kunde seine Daten exportieren. Der Export enthält die Texte als JSON-Datei und die Fotos als Dateien.
- Die Kündigung des Vertrags ist in Textform möglich. Wo der Editor die Schaltfläche „Vertrag kündigen“ anbietet, führt sie zu einer Bestätigungsseite und löst eine Bestätigung per E-Mail aus. Es gilt § 4.
- Beim Löschen des Kontos entfernt itnomad die Datensätze und Dateien des Kunden. Das Löschen kann nicht rückgängig gemacht werden.
E 5 Sperrung und Änderungen
- itnomad darf den Zugang sperren, wenn der Kunde schwer gegen diese Bedingungen verstößt oder die Sicherheit der Plattform gefährdet. itnomad teilt das dem Kunden unverzüglich mit.
- itnomad darf den Editor weiterentwickeln und Funktionen ändern. Funktionen, die zum vereinbarten Paket gehören, bleiben erhalten.
- E-Mails des Editors, die keine Vertragsmitteilung sind, etwa Tipps oder Hinweise, enthalten einen Link zum Abbestellen. Der Kunde kann sie auch in den Einstellungen abschalten.
- Der Editor enthält keine Funktionen mit künstlicher Intelligenz. Sollte sich das ändern, informiert itnomad den Kunden vorher.